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Steigt der Mindestlohn in Deutschland?

 – Alexander Jünger

Seit Oktober 2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde. Der könnte mit Beginn des Jahres angehoben werden, so ein Vorschlag der Mindestlohn-Kommission aus Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften. Der Vorschlag: der gesetzliche Mindestlohn soll zum 1. Januar 2024 auf 12,41 Euro steigen - ein Jahr später dann auf 12,82 Euro.

Der gesetzliche Mindestlohn wurde im Jahr 2015 eingeführt. Wie im Mindestlohngesetz (MiLoG) vorgesehen, wird er turnusmäßig angepasst. Zur Anpassung des Mindestlohns hat der Gesetzgeber eine ständige unabhängige Mindestlohn-Kommission eingerichtet. Die prüft in einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen und Beschäftigung nicht zu gefährden. Bei ihrer Empfehlung für eine Mindestlohnhöhe orientiert sich die Mindestlohn-Kommission nachlaufend an der Tarifentwicklung.

Eine Besonderheit beim aktuellen Vorschlag der Mindestlohn-Kommission: Die Empfehlung wurde diesmal nicht im Einvernehmen getroffen. Den Vertreter der Arbeitnehmerseite in der Kommission ist die Anhebung des Mindestlohn um 41 Cent zu gering.

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